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Dostlerstraße Amberg
Das Heben des Pinsels...
...entscheidet die Schlacht

Die Dostlerstraße ist schon seit Jahrzehnten erschlossen, und es hätte keiner weiteren Erschließung bedurft. Allzu offensichtlich hat sich Michaela Frauendorfer (CSU) etwa bei der Gewerbebau (vgl. Link unten) und mit einem eitlen Geck wie Matthias Schöberl als handzahm gemachten Bürgermeister-Kandidaten in Stellung gebracht. Es würde nicht verwundern, hätte sie die Absicht, einem städtischen Investor den Weg frei zu schießen, natürlich auch im Hinblick auf die eigene Profitmaximierung. Dies alles natürlich mit einem wohlfeilen Feigenblättchen der Gemeinnützigkeit. Es müsse ja sonst der Steuerzahler aufkommen, heißt es unisono. Aber wieso eigentlich? Es geht hier doch nicht um einen normalen Häuslebauer, vielmehr sahnen Investoren ab – und wieso sollten diese dann nicht auch für die vorgenommene zusätzliche Erschließung aufkommen, zumal mit der Stadt kein Erschließungsvertrag abgeschlossen wurde? Von wegen mal eben die Straße halbieren. Mit welchem Recht eigentlich? Die Dostlerstraße bleibt schließlich auch dann ein gemeinsamer und zusammen hängender Straßenzug, wenn irgend ein Schlaumeier eine Mauer oder - noch lächerlicher - einen Blumenkübel aufbaut, um die Straße in Ost und West zu spalten. Die Dostlerstraße wird nicht „abgetrennt“, wie OB Cerny irre führend formuliert, vielmehr soll sie zerschlagen werden, und das ist etwas ganz Anderes. Baureferent Kühne brachte in seiner bisherigen Amtszeit nichts weiter zu Wege als zwei Parkhäuser und ein platt gemachtes Biotop – Stichwort Fiederbach bzw. Autohaus Fischer. Das Ganze hat nicht nur ein Geschmäckle, sondern riecht streng nach Rechtsbeugung. Schließlich hat der Gesetzgeber klar festgelegt, dass in solchen Fällen entweder die gesamte Straße zur Kasse gebeten werden oder eben niemand bezahlen muss. Eben dies bedeutet der Begriff Beitragsgerechtigkeit. Insofern ist der Kommentar von Markus Müller (Amberger Zeitung vom 26.10.20) nicht nachvollziehbar, wonach wohl "die Anwohner die Erschließungskosten tragen müssen".
Link Gewerbebau:
https://www.gewerbebau-amberg.de/home/

Kommentar: Sigrid Merkl, 2.11.2020